§1 Allgemeines
Alle Lieferungen und Leistungen, die UNITECH für den Kunden erbringt, erfolgen ausschließlich auf der Grundlage der nachfolgenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen in ihrer zum Zeitpunkt der Bestellung gültigen Fassung.

§2 Vertragsschluss
Die Angebote von UNITECH im Internet stellen eine unverbindliche Aufforderung an den Kunden dar, bei UNITECH Waren zu bestellen. Durch die Bestellung der gewünschten Waren im Internet (www.unitech-kommunalmaschinen.de), via Email (info@unitech-kommunalmaschinen.de), via Fax (03838 / 250767) oder via Telefon (03838 / 22158) gibt der Kunde ein verbindliches Angebot auf Abschluss eines Kaufvertrages ab. Das Angebot ist spätestens verbindlich, wenn es die jeweilige Schnittstelle zu UNITECH passiert hat. Wenn Sie eine Bestellung bei UNITECH aufgeben, schicken wir Ihnen eine E-Mail, die den Eingang Ihrer Bestellung bei uns bestätigt und deren Einzelheiten aufführt (Bestellbestätigung). Diese Bestellbestätigung stellt keine Annahme Ihres Angebotes dar, sondern soll Sie nur darüber informieren, dass Ihre Bestellung bei uns eingegangen ist. Ein Kaufvertrag kommt erst dann zustande, wenn wir das bestellte Produkt an Sie versenden und den Versand an Sie mit einer zweiten E-Mail (Versandbestätigung) bestätigen. Das Angebot von UNITECH richtet sich primär an Endverbraucher. UNITECH behält sich daher vor, Bestellungen des Kunden insbesondere dann nicht anzunehmen, wenn nicht haushaltsübliche Mengen eines Artikels bestellt werden.

§3 Lieferung
Die Lieferung erfolgt durch Sendung ab Lager an die vom Kunden mitgeteilte Adresse in Deutschland. Die Lieferung ist versandfertig in 3 Werktagen. Wir sind zu Teillieferungen berechtigt, soweit sie für den Käufer keinen wesentlichen Nachteil darstellen. Die Lieferung erfolgt ebenerdig, jedoch nur bis zur ersten Tür, an die vom Kunden angegebene Adresse.

§4 Versandkosten
Die Lieferung erfolgt ab Lager gegen eine Versandkostenpauschale (Angebot auf Anfrage), deren genauer Betrag bei jeder Bestellung und Lieferung gesondert ausgezeichnet ist.

§5 Preise
Alle genannten Preise, enthalten die aktuell jeweils gültige gesetzliche deutsche Mehrwertsteuer. Mit Aktualisierung der Internet-Seiten auf www.unitech-kommunalmaschinen.de, werden alle früheren Preise und sonstige Angaben über Waren ungültig. Maßgeblich ist jeweils die zum Zeitpunkt der gem. § 2 verbindlichen Bestellung gültige Fassung.

§6 Widerrufsrecht
Widerrufsbelehrung

Widerrufsrecht:
Sie können Ihre Vertragserklärung innerhalb von zwei Wochen ohne Angabe von Gründen in Textform (z. B. Brief, Fax, E-Mail) oder durch Rücksendung der Sache widerrufen. Die Frist beginnt frühestens mit Erhalt dieser Belehrung und bei Lieferung von Waren erst dann, wenn Sie die Ware erhalten haben. Zur Wahrung der Widerrufsfrist genügt die rechtzeitige Absendung des Widerrufs oder der Sache. Der Widerruf ist zu richten an: UNITECH Kommunalmaschinen GmbH & Co. KG, Dorfstraße 11d, D-18528 Karow / Bergen auf Rügen, Telefaxnummer: 03838 / 250767, Email: info@unitech-kommunalmaschinen.de.

Widerrufsfolgen:
Im Falle eines wirksamen Widerrufs sind die beiderseits empfangenen Leistungen zurückzugewähren und ggf. gezogene Nutzungen herauszugeben. Können Sie uns die empfangene Leistung ganz oder teilweise nicht oder nur in verschlechtertem Zustand zurückgewähren, müssen Sie uns insoweit ggf. Wertersatz leisten. Bei der Überlassung von Sachen gilt dies nicht, wenn die Verschlechterung der Sache ausschließlich auf deren Prüfung – wie sie Ihnen etwa im Ladengeschäft möglich gewesen wäre – zurückzuführen ist. Im Übrigen können Sie die Wertersatzpflicht vermeiden, indem Sie die Sache nicht wie ihr Eigentum in Gebrauch nehmen und alles unterlassen, was deren Wert beeinträchtigt.

Sie haben die Kosten der Rücksendung zu tragen, wenn die gelieferte Ware der bestellten entspricht und wenn der Preis der zurückzusendenden Sache einen Betrag von € 40,- nicht übersteigt oder wenn Sie bei einem höheren Preis der Sache zum Zeitpunkt des Widerrufs noch nicht die Gegenleistung oder eine vertraglich vereinbarte Teilzahlung erbracht haben. Anderenfalls ist die Rücksendung für Sie kostenfrei. Sie werden als Käufer gebeten, die Rücksendung mit uns abzusprechen, um eine schnelle und reibungslose Abwicklung zu ermöglichen. Wir organisieren dann eine für Sie bequeme und kostenlose Abholung durch einen Spediteur oder einen Paketdienst. Dies geschieht unter der Voraussetzung, dass eine transportgerechte Verpackung gemäß den Verpackungsleitlinien des Spediteurs oder Paketdienstes gewährleistet ist. Bitte beachten Sie, dass die Abholung durch einen von UNITECH beauftragten Spediteur oder Paketdienst keine Voraussetzung für die wirksame Ausübung des Widerrufsrechts, sondern ein zusätzlicher Service von UNITECH ist. Verpflichtungen zur Erstattung von Zahlungen müssen Sie innerhalb von 30 Tagen nach Absendung Ihrer Widerrufserklärung erfüllen.
a) Sie haben auch bei Rücksendung ohne Originalverpackung ggf. Wertersatz zu leisten. Bitte heben Sie daher die Originalverpackung auf und benutzen Sie das Gerät erst, wenn Sie sich entschieden haben, von Ihrem Widerrufsrecht keinen Gebrauch zu machen.

b) Ein Widerrufsrecht nach § 5 besteht nicht in den folgenden Fällen:

•  bei der Lieferung von Waren, die nach Kundenspezifikation angefertigt werden oder eindeutig auf die persönlichen Bedürfnisse des Kunden zugeschnitten sind oder die aufgrund ihrer Beschaffenheit nicht für eine Rücksendung geeignet sind.

•  in den sonstigen Fällen des § 312d Abs. 4 BGB.

§7 Zahlung
Zur Bezahlung bietet UNITECH grundsätzlich die Möglichkeit der Zahlung per Nachnahme (ohne zusätzliche Nachnahmegebühr) oder Vorauskasse. Wird als Zahlungsweise Vorauskasse gewählt, so hat der Kunde den Kaufpreis zzgl. evtl. anfallender Versandkosten innerhalb von 7 Tagen nach Vertragsschluss gem. § 2 auf das in der Bestellbestätigung angegebene Konto von UNITECH zu überweisen.

§8 Rücktritt
Da sich das Angebot von UNITECH primär an Endverbraucher richtet und nicht für den Wiederverkauf bestimmt ist, behält sich UNITECH ein Rücktrittsrecht vor für den Fall, dass der Kunde in seiner Eigenschaft als Unternehmer Waren zum Zwecke des Wiederverkaufs bestellt hat. Dies wird vermutet, wenn ein Unternehmer Waren in nicht haushaltsüblichen Mengen bestellt. Dem derartig bestellenden Unternehmer steht es frei, das Gegenteil dieser Vermutung zu beweisen. Wird als Zahlungsweise Vorauskasse gewählt und ist nicht innerhalb von 7 Tagen nach Vertragsschluss gem. § 2 ein Geldeingang auf dem in der Bestellbestätigung angegebenen Konto bei UNITECH zu verzeichnen, so hat UNITECH das Recht, vom Vertrag 4 Wochen ab Kenntnis zurückzutreten und die Bestellung zu stornieren. Wird der Kunde bei Auslieferung des Paketes nicht zuhause angetroffen und wird nicht innerhalb von 7 Werktagen eine Zustellung des Paketes ermöglicht oder verweigert der Kunde die Annahme des Paketes, so hat UNITECH das Recht, vom Vertrag zurückzutreten und die Bestellung zu stornieren.

§9 Eigentumsvorbehalt
Die bestellte Ware bleibt bis zur vollständigen Bezahlung Eigentum von UNITECH. Vor Eigentumsübertragung ist eine Verpfändung, Sicherungsübereignung, Verarbeitung oder Umgestaltung ohne ausdrückliche Einwilligung von UNITECH nicht zulässig.

§10 Transportschäden
Werden Waren mit offensichtlichen Schäden an der Verpackung oder am Inhalt angeliefert, so hat der Kunde dies unbeschadet seiner Gewährleistungsrechte sofort beim Spediteur/Frachtdienst zu reklamieren und die Annahme zu verweigern sowie unverzüglich mit UNITECH Kontakt über die Hotline (03838 / 22158) oder auf sonstige Weise (Email/Fax/Post) aufzunehmen, damit UNITECH etwaige Rechte gegenüber dem Spediteur/Frachtdienst wahren kann. Verborgene Mängel sind – ebenfalls unbeschadet etwaiger Gewährleistungsrechte – unverzüglich nach Entdecken an UNITECH zu melden, damit etwaige Gewährleistungsansprüche gegenüber Vorlieferanten gewahrt werden können.

§11 Gewährleistung
Die Ansprüche des Kunden gegen UNITECH bei Mängeln richten sich nach den gesetzlichen Regelungen innerhalb der gesetzlichen Fristen, soweit sich durch nachstehende Regelungen keine Abweichungen ergeben. Schäden, die durch unsachgemäße oder vertragswidrige Maßnahmen des Kunden, bei Inbetriebnahme, Aufstellung, Anschluss, Bedienung oder Lagerung hervorgerufen werden, begründen keinen Anspruch gegen UNITECH. Die Unsachgemäßheit und Vertragswidrigkeit bestimmt sich insbesondere nach den Angaben des Herstellers. Bei Kauf einer gebrauchten Sache verjähren die Ansprüche des Kunden bei Mängeln mit Ablauf von einem Jahr ab Erhalt der Ware. Ist der Kunde Vollkaufmann und erfolgt die bestellte Leistung für seinen Gewerbebetrieb, so verjähren seine Ansprüche bei Mängeln mit Ablauf von einem Jahr ab Erhalt der Ware.

§12 Haftung
a) Für andere als durch Verletzung von Leben, Körper und Gesundheit entstehende Schäden haftet UNITECH lediglich, soweit diese auf vorsätzlichem oder grob fahrlässigem Handeln oder auf schuldhafter Verletzung einer wesentlichen Vertragspflicht durch UNITECH oder Erfüllungsgehilfen von UNITECH beruhen. Eine darüber hinausgehende Haftung auf Schadensersatz ist ausgeschlossen. Eine vorvertragliche Haftung, sowie die Bestimmungen des Produkthaftungsgesetzes bleiben unberührt. b) Wird eine wesentliche Vertragspflicht fahrlässig verletzt, so ist die Haftung von UNITECH auf den voraussehbaren Schaden begrenzt. c) Die Datenkommunikation über das Internet kann nach dem derzeitigen Stand der Technik nicht fehlerfrei und/oder jederzeit verfügbar gewährleistet werden. UNITECH haftet daher weder für die ständige und ununterbrochene Verfügbarkeit des Online-Handelssystems noch für technische und elektronische Fehler während einer Verkaufsveranstaltung, auf die UNITECH keinen Einfluss hat, insbesondere nicht für die verzögerte Bearbeitung oder Annahme von Angeboten.

§13 Änderungen, Irrtümer, Fehler und Verfügbarkeit
Unwesentliche Änderungen, Irrtümer und Fehler gegenüber Abbildungen und Angaben sind vorbehalten. Form- und Farbgebung, sowie Eigenschaften können durch technischen Fortschritt bedingt von der Angebotsdarstellung abweichen. Sollte ein Artikel nicht in der gewünschten, Modellvariante, Farbe o.ä. lieferbar sein, werden wir mit den Kunden Kontakt aufnehmen und nach Rücksprache ein Alternativmodell liefern oder ggf. eine Nachlieferung abwarten.

§14 Datenschutz
UNITECH weist den Kunden darauf hin, dass die im Rahmen des Vertragsschlusses aufgenommenen Daten gemäß dem Bundesdatenschutzgesetz (BDSG) und dem Teledienstedatenschutzgesetz (TDDSG) von UNITECH zur Erfüllung der Verpflichtungen aus dem Kaufvertrag erhoben, verarbeitet und genutzt werden. Diese Daten können zum Zweck von Bonitätsprüfungen auch an beauftragte und gemäß § 11 BDSG sorgfältig ausgesuchte Partner von UNITECH übermittelt werden.

§15 Sonstiges
Sollten eine oder mehrere Regelungen dieser AGB unwirksam sein, so zieht dies nicht die Unwirksamkeit des gesamten Vertrages nach sich. Die unwirksame Regelung wird durch die einschlägige gesetzliche Regelung ersetzt. Bergen ist ausschließlicher Gerichtsstand, soweit der Kunde Vollkaufmann ist, ein Kunde keinen allgemeinen Gerichtsstand im Inland hat, ein Kunde nach Vertragsabschluss seinen Wohnsitz oder gewöhnlichen Aufenthalt in das Ausland verlegt hat oder sein Wohnsitz oder gewöhnlicher Aufenthaltsort zum Zeitpunkt der Klageerhebung unbekannt ist. Es gilt deutsches Recht.